| Allgemeine Nutzungs & Geschäftsbedingugnen von Inflagranti (lebe Dein Geheimnis) |
| Gerichtsstand Bad Oeynhausen |
| Stand 01.12.2008, SteiV Community Betriebs KG |
| § 1 Allgemeines/Gültigkeitsbereich |
| Diese Nutzungsbedingungen sind geistiges Eigentum der SteiV Community Betriebs KG
und deren Rechtsbeistand. Sämtliche Angebote auf der Domäne inflagranti.cc und aller damit zusammenhängenden Subdomänen
im nachfolgenden als Inflagranti bezeichnet unterliegen ausschließlich diesen Nutzungsbedingungen. Abweichend hiervon
gelten für externe Angebote, auch wenn es sich hierbei um Kooperationspartner von Inflagranti handelt, zusätzlich die
AGB´S dieser Dienstanbieter. Den, durch das Mitglied beziehungsweise den Nutzer eingebrachten eigenen allgemeine
Geschäftsbedingungen widersprechen wir hier ausdrücklich. Für die Anerkennung solcher, bedarf es grundsätzlich
der Schriftform, die von beiden Seiten durch handschriftliche Unterschrift bestätigt wurde.
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| § 2 Erwerb einer Nutzungsberechtigung bei Inflagranti |
Welcher Personenkreis kann Inflagranti nutzen?
Grundsätzlich besteht Inflagranti aus einem öffentlichen und einem geschlossenem Bereich.
Der öffentliche Bereich ist von jedermann zugänglich und nutzbar. Der geschlossene Bereich ist
ausschließlich registrierten Mitgliedern vorbehalten und von diesen nutzbar. Zugriffe von
Nichtmitgliedern auf diesen geschlossenen Bereich werden nach geltendem deutschem Recht als
widerrechtlich eingestuft und gegebenenfalls zur Strafanzeige gebracht.
Wer kann die Mitgliedschaft bei Inflagranti erwerben?
Mitglied bei Inflagranti kann jede nach dem jeweils geltenden Recht volljährige Person mit
festem Wohnsitz, eigenem Telefonanschluß und Internetzugang werden, allerdings wird unbedingt
ein grundsätzliches erotisches Interesse des Mitglieds an der Nutzung von Inflagranti
vorrausgesetzt. Aus diesem Grund wird Inflagranti jeden Mitgliedsantrag telefonisch überprüfen.
Sollte im Nachhinein bekannt werden, daß es sich trotz vorbenannter Sorgfalt nicht um "echtes"
Interesse handelt, wird dieser Account nochmals überprüft und gegebenenfalls gesperrt oder gelöscht.
Wie werden wir Mitglied bei Inflagranti?
Der Antrag auf Mitgliedschaft wird durch bestätigen dieser Nutzungsbedingungen und abschicken des
Anmeldeformulars gültig. Nach Eingang eines gütigem Antrages wir dieser wie oben benannt überprüft,
nach erfolgreicher Überprüfung wird dann der Mitgliedsaccount bei Inflagranti freigeschaltet und
der Zutritt in den Mitgliedsbereich statthaft. Wir behalten uns vor auch gültige Anträge ohne
Angabe von Gründen abzulehnen, dieses geschieht durch Stillschweigen von Inflagranti und
bedarf keiner zusätzlichen Benachrichtigung der Antragsteller.Ein Anspruch auf Nutzung aller
oder auch einzelner Angebote von Inflagranti besteht gegenüber dem Nutzer im Einzelfall nicht.
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| § 2a Probezeit |
Inflagranti räumt seinen Mitgliedern eine von Inflagranti individuell bestimmte
Testphase ein. Diese Testphase beträgt in der Regel 2 Wochen nach Freischaltung des Mitgliederaccounts. Nach Ablauf
dieser Testphase kann das Mitglied sich frei entscheiden welche Form der Mitgliedschaft es für sich wählt.
Es besteht Seitens Inflagranti keine Verpflichtung diese Testphase einzuräumen.
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| § 2b Kostenlose Mitgliedschaft |
| Durch die Freischaltung des Mitgliederaccounts bei Inflagranti entsteht
eine verbindliche vertragliche Bindung zwischen Inflagranti und den Mitgliedern. Diese "kostentenlose" Bindung
legitimiert lediglich zur rechtmäßigen Nutzung des geschlossenen Bereiches von Inflagranti. Dieses von Inflagranti
ausgesprochene Nutzungsrecht beinhaltet weder Ansprüche auf jegwelche Leistungen von Inflagranti noch
einen grundsätzlichen Anspruch auf die Erreichbarkeit von Inflagranti. Ebenso kann diesem Nutzungsrecht
Seitens Inflagranti jeder Zeit ohne Angabe von Gründen widersprochen werden. Vom "kostenlosen" Mitglied selber
kann diese Mitgliedschaft mit einer Frist von 2 Wochen zum Monatsende schriftlich gekündigt werden.
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| § 2c Kostenpflichtige Mitgliedschaft |
| Abweichend von §2a gibt es noch eine erweiterte kostenpflichtige Mitgliedschaft.
Diese kostenpflichtige Mitgliedschaft kennzeichnet sich zum einen durch ein erweitertes Nutzungsspektum im
Vergleich zu der kostenlosen Mitgliedschaft, zum anderen durch ein verbindliches Verhältnis zwischem dem
Mitglied und Inflagranti, eine Kündigung ist mit einer Frist von 4 Wochen zum Monatsende möglich und
erfordert die Schriftform. Gegen die Entrichtung eines Mitgliedsbeitrages, der der jeweils gültigen
Preisliste zu entnehmen ist, stellt Inflagranti dem Mitglied den in der Preisliste beschriebenen Funktionsumfang
einschließlich der zum jeweiligen Level gehörenden zukünftigen Funktionserweiterungen
zur Verfügung. Hiervon ausgeschlossen sind alle Webhostingfunktionen die über diesen Umfang hinaus gehen.
Email-Accounts, FTP-Speicherplatz, Subdomänen etc. sind gesondert zu buchen und abzurechnen.
Auch für die in Satz 1-3 beschriebenen Leistungen gilt, Zugriffe auf diesen Bereich die nicht von nicht
zahlenden Mitgliedern und Benutzern getätigt werden, werden nach geltendem deutschem Recht als widerrechtlich eingestuft
und gegebenenfalls zur Strafanzeige gebracht.
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| § 2d Mitwirkungspflicht des Mitglieds |
| Nach dem Erhalt der Zugangsberechtigung ist das Mitglied verpflichtet die für den
Zugang erforderlichen Daten sorgfältig und vor dem Zugriff Dritter aufzubewahren, die Weitergabe dieser Daten ist
rechtswidrig. Desweiteren ist das Mitglied verpflichtet in jeder Form sorgfältig mit dem Zugang umzugehen, das
bedeutet auch, das es sich beim Beenden einer jeden Sitzung ordnungsgemäß abmelden muß um nachfolgenden
Benutzern des Computers einen Zugriff auf eine möglicherweise noch offene Sitzung zu verwehren.
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| § 2e Mitgliedsbeiträge |
| Entscheidet sich das Mitglied nach der in § 2a beschriebenen Testphase für eine
kostenpflichtige Mitglidschaft, so beginnt diese mit dem Auslösen eines entsprechenden Bestellvorganges
auf der Inflagranti Internetseite. Abrechnungszeitraum ist 1 Monat. Eventuelle weitere Abrechnungszeiträume
mit entsprechenden Boni sind dem jeweils gültigen Preisblatt/Leistungsbeschreibung zu entnehmen. Bei monatlicher
Zahlungsweise ist ausschliesslich der Lastschrifteinzug von einem deutschen Bankkonto möglich, bei eventuellen
Stornos bzw. Rückbuchungen wird der Accont temporär gesperrt und entsteht zusätzlich zu dem geschuldeten Mitgliedbeitrag
eine Kostenpauschale von 10,00 Euro.
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| § 3 Eigentums- und Urheberrechte |
| Innerhalb des Wirkungsbereiches von Inflagranti veröffentlichte Fotos, Grafiken
und Texte bedürfen des Eigentums des jeweiligen Veröffentlichers, dieser muß an jedem veröffentlichten Beitrag,
Programm, Bild, Foto das entsprechende Urheber- oder Veröffentlichungsrecht besitzen und darf somit keine
Rechte dritter verletzen. Sollte Inflagranti von einer Rechtsverletzung in dieser Form Kenntnis erlangen,
behält sich Inflagranti das Recht vor diese Inhalte zu entfernen und gegebenenfalls rechtliche Schritte
gegen das entsprechende Mitglied einzuleiten. Das Mitglied wird Inflagranti von jeglichen Ansprüchen Dritter freihalten.
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| § 4 Von Mitgliedern eingebrachte Inhalte |
Mitgliederprofile sind ausschließlich der Vorstellung des Mitglieds und dessen
erotischen Interessen und Neigungen angedacht.Diese Inhalte dürfen in keinster Weise kommerzieller Form sein
und somit einen Verdienst ermöglichen. Jegliche Inhalte die einen Nebenerwerb anmuten lassen und/oder Werbung
für kommerzielle Angebote beinhalten, werden sofort aus dem entsprechendem Bereich gelöscht. Gleiches gilt
für die weiterlautenden Angebote von Inflagranti und deren Kooperationspartner.
Bei der Weiterleitung zu Inhalten außerhalb von der in §1 genannten Domänen und deren Subdomänen ist zusätzlich folgendes zu beachten:
Links zu privaten Angeboten im Internet sind grundsätzlich erlaubt, diese sollten aber grundsätzlich keine Exitlinks und Popupwerbung beinhalten.
Auch hier gilt, sollten Vermutungen entstehen,das diese privaten Angebote doch kommerzielle Inhalte haben, werden diese Verknüpfungen ohne
Vorankündigung gelöscht. Für die von Inflagranti Kooperations- Partnern zur Verfügung gestellten weiterlautenden Angebote gilt zusätzlich
zu deren AGB´s, wenn Inhalte bei einer Suchmaschine angemeldet werden sollen, liegt es im alleinigen Verantwortungsbereich des entsprechenden
Mitglieds, das Schlüsselwörter die eindeutig auf pornographische Inhalte, Bildertausch und kommerzielle Angebote schließen lassen, nicht
verwendet werden.
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| § 5 Jugendschutz und deutsches Recht |
1. Die Nutzung des Mitgliedsaccounts bei Inflagranti und die Nutzung von Angeboten deren Kooperationspartner
liegt im alleinigen Verantwortungsbereich des entsprechenden Mitglieds. Es ist ausdrücklich untersagt, rassistische, menschenrechtsverletzende
und sittenwidrige Inhalte und/oder Inhalte die gegen jeweils geltendes Recht verstoßen, zu veröffentlichen.
2.Bei Inhalten jegwelcher Art die von Mitglied eingebracht werden, dieses gilt insbesondere für den Bereich der Mitgliederhomepage,
ist ausschließlich das Mitglied für den Schutz gegen den Zugriff durch Kinder und Jugendliche gemäß des geltenden Jugendschutzrechtes
zuständig. Dieses wid auf der vorgefertigten Homepage duch den Einsatz des Paßwortsystemes erreicht, bei frei erstellten Homepages mit
FTP Zugang ist ein geeignetes Jugendschutztor einzurichten. Inflagranti behält sich vor, Inhalte die diesen Anforderungen nicht entsprechen,
ohne Angaben von Gründen, zu löschen. Desweiteren ist der Vertrieb und/oder Handel mit pornografischem Material grundsätzlich untersagt.
3. Inflagranti ist nicht verpflichtet, die in ihrem Wirkungsbereich veröffentlichten Inhalte auf eventuelle Rechtsverstöße zu prüfen.
Sollten derartige Verstöße nach Ziffern 1 und 2 Inflagranti zur Kenntnis gelangen,so werden diese Inhalte entfernt und gegebenenfalls rechtliche
Schritte gegen die Veröffentlicher eingeleitet. Das Mitglied wird den Inflagranti in diesem Zusammenhang von jeglichen Ansprüchen Dritter freihalten.
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| § 6 Datenschutz |
Wir weisen darauf hin, daß die Daten des Mitglieds gespeichert werden um eine Verwaltung des Mitgliedsbereiches zu
ermöglichen, die Daten werden in keinem Fall zu Werbezwecken weiterveräußert. Des weiteren weisen wir darauf hin, das die Nutzung von Inflagranti
mit den entsprechenden IP-Adressen in einem sogenannten Server-Logfile abgespeichert werden, dieses dient nur der Protokollierung möglicher
illegaler Zugriffe auf Inflagranti, diese Daten werden automatisch nach 6 Monaten gelöscht.
Weiterlautend gelten unsere Datenschutzbedingungen
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| § 7 Schlußbestimmungen |
| Änderungen dieser Nutzungsbedingungen werden an entsprechender Stelle bekanntgegeben. |
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Ergänzungen und Nebenabreden bedürfen ob ihrer Wirksamkeit der Schriftform, sowie der Unterschrift beider
Vertragspartner. Sollte eine Bestimmung dieser Nutzungsbedingungen unwirksam oder unvollständig sein, wird die Wirksamkeit der übrigen
Bestimmungen davon nicht berührt. Die unwirksame Bestimmung soll durch eine rechtswirksame Bestimmung ersetzt werden, die dem
wirtschaftlichen Gewollten nahe kommt.
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